Möglichkeiten und Restriktionen

Betriebliche Versorgungszusagen sind in der Regel sehr langfristige Verpflichtungen. Nicht verwunderlich, dass seitens der Unternehmen der Wunsch aufkommen kann, diese Versorgungszusagen an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Dies kann zum einen den Inhalt der Versorgungszusagen wie die Art und Höhe der zugesagten Leistungen betreffen, aber auch den Durchführungsweg oder den Versorgungsträger.

Das Kompaktseminar gibt einen Überblick über die Möglichkeiten und die Restriktionen und zeigt auf, was in verschiedenen Konstellationen zu beachten ist, wenn bestehenden Versorgungspläne verändert werden sollen.

Inhalte

Gründe für Umstrukturierungen

  • Wirtschaftliche Rahmenbedingungen
  • Gesetzliche Änderungen
  • Rechtsprechung
  • Modernisierung
  • Harmonisierung von Plänen infolge von Unternehmenstransaktionen

Änderungsmöglichkeiten bei einzelnen Rechtsbegründungsakten

  • individualrechtliche Rechtsbegründungsakte (Einzelzusage, Gesamtzusage, vertragliche Einheitsregelung, betriebliche Übung, Gleichbehandlung)
  • kollektivrechtliche Rechtsbegründungsakten (Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag)
    • Mitbestimmungsrechte Betriebsrat
    • Drei-Stufen-Theorie des BAG

Gegenstand der Änderung

  • Inhaltliche Neugestaltung/Modernisierung
  • Verschlechternder Eingriff in Versorgungszusagen
  • Wechsel des Durchführungswegs
    • Arbeitsrechtliche Aspekte
    • Steuerrechtliche Aspekte
  • Wechsel der Finanzierungsform
  • Wechsel des Versorgungsträgers
  • Erfasster Personenkreis

Auswirkungen der Änderungen auf Bilanz und Liquidität

Sonderfragen

  • Wechsel der Zusageform
  • Widerruf von Versorgungszusagen wegen Treupflichtverletzung

Praxistipps

Ihr Plus

Sie erhalten die aktuelle Textsammlung „Texte zur betrieblichen Altersversorgung“ (Wolters Kluwer Verlag).

Ihre Referentin

Dr. Claudia Veh, Referentin Umstrukturierung von Versorgungszusagen

Dr. Claudia Veh

Dipl. oec. Dr. Claudia Veh ist Aktuarin (DAV), Sachverständige IVS und Rentenberaterin. Sie leitet das Deal Advisory Pensions Team bei der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in München. Einen Schwerpunkt der Beratungstätigkeit stellen die Umstrukturierung und Umfinanzierung betrieblicher Versorgungsverpflichtungen sowie der Umgang mit betrieblichen Versorgungsverpflichtungen bei Unternehmenstransaktionen dar. Daneben publiziert sie zahlreiche redaktionelle Beiträge.